Das vom Notar erstellte Geschäftsdokument bestätigt auf öffentlich glaubhafte Weise die Tatsache der Willenserklärung zum Rechtsgeschäft und das Dokument zum Tatsachennachweis die rechtlich relevanten Fakten. Die vom Notar unter Einhaltung der...
Das Hypothekenrecht und die Höchstbetragshypothek als verschiedene Pfandarten sind eingeschränkte Sachrechte zur Sicherung von Verträgen, deren Ziel es ist, dem Pfandgläubiger eine Priorität bei der Befriedigung zu sichern. Im Wesentlichen...
Bei der Abtretung überträgt der Gläubiger seine Forderung einem Dritten und infolgedessen tritt auf der Gläubigerseite des Schuldverhältnisses eine Änderung des Subjekts ein. Die Übertragung der Forderung kann durch eine Rechtsnorm...
Einführung Die Verfügungen über die Wohnungsmiete sind im Gesetz Nr. LXXVIII aus dem Jahre 1993 über die Miete und Veräußerung von Wohnungen und anderen Räumlichkeiten enthalten (nachstehend: Wohnungsgesetz). Für die im...
Stellungnahme des Vorstandes der Ungarischen Rechtsanwaltskammer Nr. 2/2001 (IX.3.) zum Inhalt der Homepage der Rechtsanwälte Das Internet ist ein sich ausserordentlich schnell entwickelndes elektronisches Medium unserer Zeit. Um die Auslegung bezüglich der...
Mit der weitverzweigten Verbreitung der elektronischen Korrespondenz wurde kam der Bedarf auf, auch Vertragserklärungen auf elektronischemn Wege übermitteln zu können. Dazu ist aber notwendig, dass die Vertragsparteien eindeutig feststellen können,...
Einleitung Im vorliegenden Nachrichtenblatt stellen wir aus dem Kreise der im Bauwesen am meisten vorkommenden Gewährleistungssachen die häufigsten, nämlich die mit dem Wohnungsbau verbundenen Garantien dar. Die Gewährleistungspflicht Eine Garantie...
Einleitung Die Bestimmungen bezüglich dem Handelsvertretervertrag enthält das Gesetz Nr. CXVII. vom 2000. Selbständiger Handelsvertreter Selbständiger Handelsvertreter ist (nachstehend Handelsvertreter genannt), wer ständig damit betraut ist,...
Einführung Das Gesetz Nr. LVIII aus dem Jahre 1997 über die wirtschaftliche Werbetätigkeit (nachstehend: Werbegesetz) hat im Allgemeinen vorgegeben, welche Werbehandlungen zugelassen und welche verboten sind. Als Hauptregel galt auch schon nach dem...
Einleitung Die fehlerhafte Erfüllung ist ein Fall der Vertragsverletzung, die diesbezüglichen Bestimmungen befinden sich im Kapitel XXV des Bürgerlichen Gesetzbuches. Die Rechts-folgen einer fehlerhaften Erfüllung können bei jedem Vertragstyp...